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Verwaltung informiert über Wahlen am 7. Juni

Stimmzettel für Europa

 

Kreis Lip­pe. Die Vor­be­rei­tun­gen für die Eu­ro­pa­wahl am 7. Juni sind im Wahlamt des Krei­ses Lippe weit fort­ge­schrit­ten. Für die Eu­ro­pa­wahl sind 275.000 Stimm­zet­tel für die Wahl­be­rech­tig­ten im Kreis Lippe be­stellt. Nach­dem der Bun­des- und Lan­des­wahl­aus­schuss ge­tagt hat, steht fest, dass in Nord­rhein-West­fa­len ins­ge­samt 31 zu­ge­las­sene Wahl vor­schläge auf dem Stimm­zet­tel ste­hen wer­den. Dies sind neun mehr als bei der Eu­ro­pa­wahl im Jahr 2004.

»An­ders als bei Bun­des­tags­wah­len hat der Wäh­ler nur eine Stim­me«, er­läu­tert Kreis­wahl­lei­te­rin Bri­gitte Nol­ting. »­Mit die­ser kann er sich für die Liste ei­ner Par­tei ent­schei­den. Di­rekt­kan­di­da­ten in Wahl­krei­sen gibt es bei der Eu­ro­pa­wahl nicht. Die Wahl der Ab­ge­ord­ne­ten des Eu­ropäi­schen Par­la­ments fin­det aus­sch­ließ­lich durch Lis­ten­wahl stat­t.« Für die Eu­ro­pa­wahl wer­den von den Wahl­be­rech­tig­ten in den Städ­ten und Ge­mein­den etwa 13.000 Wahl­be­rech­tigte in 13 vom »­Lan­des­be­trieb In­for­ma­tion und Tech­nik NR­W« aus­ge­wähl­ten Wahl­be­zir­ken an der re­prä­sen­ta­ti­ven Wahl­sta­tis­tik teil­neh­men. Die Be­son­der­heit des Ab­laufs in die­sen Wahl­be­zir­ken be­steht le­dig­lich dar­in, dass Stimm­zet­tel mit Un­ter­schei­dungs­be­zeich­nun­gen aus­gehän­digt wer­den. Dafür wer­den die Stimm­zet­tel oben links mit Son­der­auf­dru­cken ver­se­hen. »Das Wahl­ge­heim­nis bleibt in je­dem Fall ge­wahr­t«, ver­si­chert Klaus Al­be­ke, Wahl­sach­be­ar­bei­ter bei der Kreis­ver­wal­tung. »Ein für die re­prä­sen­ta­tive Wahl­sta­tis­tik aus­ge­wähl­ter Wahl­be­zirk muss min­des­tens 400 Wahl­be­rech­tigte um­fas­sen. Darü­ber hin­aus dür­fen Wäh­ler­ver­zeich­nisse und ge­kenn­zeich­nete Stimm­zet­tel nicht zu­sam­men ge­führt wer­den. Die Stim­m­aus­zäh­lung im Wahl­lo­kal hat ohne sta­tis­ti­sche Aus­wer­tung zu er­fol­gen«, er­klärt Al­be­ke.

­Die Kar­ten zur Wahl­be­nach­rich­ti­gung wer­den von den 16 Städ­ten und Ge­mein­den im Kreis Lippe bis zum 17. Mai ver­sandt. Diese in­for­miert die Wahl­be­rech­tig­ten darü­ber, wann und wo sie ihre Stimme ab­ge­ben kön­nen. Wie Um­fra­gen im­mer wie­der er­ge­ben, hat die Eu­ro­pa­wahl für viele Bür­ger kei­nen ho­hen Stel­len­wert. Den­noch ruft Kreis­wahl­lei­te­rin Bri­gitte Nol­ting alle Wahl­be­rech­tig­ten auf, sich an der Wahl zu be­tei­li­gen: »­Die Wahr­neh­mung des Wahl­rechts ist in un­se­rem de­mo­kra­tisch ver­fass­ten Staat zwar keine Pflicht, sollte aber eine Selbst­ver­ständ­lich­keit sein«.

vom 16.05.2009 | Ausgabe-Nr. 20B

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