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SPD - Micha Heitkamp - Kandidat der SPD OWL für die Europawahl

Was bedeutet für Sie Europa?

Eu­ropa ist eine große Chan­ce. Heute kann ich ü­ber die Gren­zen fah­ren und mit Men­schen aus mei­ner Ge­ne­ra­tion ü­ber Fuß­ball dis­ku­tie­ren, wo vor drei Ge­ne­ra­tio­nen noch auf­ein­an­der ge­schos­sen wur­de. Das soll­ten wir nicht aufs Spiel set­zen. Außer­dem brau­chen wir auf die Her­aus­for­de­run­gen ei­ner glo­ba­li­sier­ten Welt Ant­wor­ten, die wei­ter rei­chen als die Mög­lich­kei­ten der Na­tio­nal­staa­ten. 
Wo se­hen sie be­son­dere Her­aus­for­de­run­gen für Eu­ro­pa? In vie­len Ge­sprächen im Wahl­kampf erzählen mir Men­schen: Ir­gen­det­was stimmt nicht mehr. Das geht von ö­ko­lo­gi­schen Fra­gen ü­ber Ver­tei­lungs­fra­gen bis zur Fra­ge, ob wir in Eu­ropa in Zu­kunft noch wett­be­werbs­fähig sein kön­nen in Zei­ten der ame­ri­ka­ni­schen Di­gi­tal­kon­zerne und der chi­ne­si­schen Staats­un­ter­neh­men. Ganz all­ge­mein: Viele Men­schen be­kom­men heute zu spüren, dass der Staat sich zu weit zurück­ge­zo­gen hat und viele Ent­wick­lun­gen den freien Märk­ten ü­ber­lässt. Das ver­un­si­chert und schafft nicht die Vor­aus­set­zung für eine gute Zu­kunft. Jetzt ist die rich­tige Zeit, um in Eu­ro­pas Zu­kunft zu in­ves­tie­ren. 
­Was wol­len sie kon­kret für die EU er­rei­chen? Wir brau­chen eine ge­rech­tere Steu­er­po­li­tik. Es kann nicht sein, dass je­der Ein­zel­händ­ler vor Ort ganz nor­mal seine Steu­ern be­zahlt, aber Groß­kon­zerne wie Ama­zon, Goo­gle und Co sich da­vor drü­cken kön­nen. Dann brau­chen wir ge­mein­same Stan­dards für gute Ar­beit und so­ziale Si­cher­heit. Ein Bei­spiel sind eu­ropäi­sche Min­dest­löh­ne. Mit sol­chen Stan­dards kann man ver­hin­dern, dass die Frei­hei­ten in Eu­ropa zur Aus­beu­tung von Men­schen aus­ge­nutzt wer­den kön­nen. Und wir müs­sen Schluss ma­chen mit ei­ner Still­stands-Po­li­tik, die Schul­den­brem­sen und Schwarze Nul­len zum obers­ten po­li­ti­schen Ziel er­klärt. Wir brau­chen jetzt In­ves­ti­tio­nen in Bil­dung, die In­fra­struk­tur und in eine in­no­va­tive Wirt­schaft. Was wir da­ge­gen nicht brau­chen, sind rie­sige Geld­sum­men für die Auf­rüs­tung. Eine ge­mein­same eu­ropäi­sche Ar­mee ist ein rich­ti­ges Ziel. Aber nur, wenn der Weg da­hin ein Pro­zess der Ab­rüs­tung und nicht der Auf­rüs­tung ist. Wie ste­hen sie zu po­ten­zi­el­len EU-Mit­glieds­an­wär­tern? Die Frage nach ei­ner Ver­größe­rung der Eu­ropäi­schen Union stellt sich im Mo­ment nicht wirk­lich.

vom 22.05.2019 | Ausgabe-Nr. 21A

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