LIPPE aktuell - Das Mitteilungs- und Anzeigenblatt für die Region Lippe

Sprung

Inhalt

» Kreis Lippe

Matthias Uphoff Kreissprecher DIE LINKE Lippe

Was bedeutet für Sie Europa?

Erst mal Frie­den si­chern un­ter dem Mit­glieds­staa­ten und dann natür­lich freies Rei­sen, aber auch viele Rechte die der Ein­zelne be­kommt in ganz Eu­ro­pa. Wo se­hen Sie be­son­dere Her­aus­for­de­run­gen für Eu­ro­pa? Es gibt eine Menge Her­aus­for­de­run­gen. Der Rechts­ruck und die Flücht­linge an den Außen­gren­zen Eu­ro­pas. Und hier be­son­ders das Mit­tel­meer. Die Linke will außer­dem ein eu­ropäi­sches See­not-Ret­tungs­pro­gramm ein­rich­ten. Das Er­trin­ken muss be­en­det wer­den, in­dem auch das das alte See­recht be­her­zigt wird: "auf See sind Alle gleich". Sieht man ge­nauer hin, ver­steht man schnell, dass es un­ter­schied­li­che Gründe gibt, warum Men­schen flüch­ten (müs­sen). Hier spre­chen wir uns klar ge­gen eine eu­ropäi­sche Ar­mee aus und eben­falls für ein Ver­bot al­ler Waf­fen- und Rüs­tungs­ex­por­te. Im Be­reich der Wirt­schaft sollte eine Be­steue­rung von Di­gi­tal­kon­zer­nen ein­ge­führt - und dort wo sie an­fal­len auch ab­ge­führt wer­den. Das Thema Fi­nanz­ak­ti­ons­steuer muss eben­falls be­ach­tet wer­den,­sollte aber für Kon­zerne und "­Großak­tionäre" gel­ten und nicht für Men­schen die bei­spiels­weise ein­fach die Rente da­mit auf­bes­sern wol­len/müs­sen. Wich­tig ist hier auch das Thema Min­dest­löh­ne: ein Muss für ganz Eu­ro­pa, das auch durch­ge­setzt wer­den soll­te. Ein großes Ja auch zur Um­set­zung der Ziele zum Kli­ma­schutz - und das auch so­fort weil es sonst zu spät sein könn­te. Ein kla­res Nein – ohne wenn und aber - ge­ben wir wir al­ler­dings auf For­de­run­gen zur Rück­ein­führung na­tio­na­ler Währun­gen. Wer sich ge­gen gel­tende Men­schen­rechte und die Pres­se­frei­heit stemmt, wie sich, wie die Tür­kei, zu weit da­von ent­fernt, gehört un­se­rer Mei­nung nach nicht in die Eu­ropäi­sche Ge­mein­schaft.

vom 22.05.2019 | Ausgabe-Nr. 21A

Seite drucken Drucken  | Seite versenden Versenden

« weitere Artikel

Keine Zeitung erhalten