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Birgit Ernst - Kandidatin für das Europäische Parlament im CDU-Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe

Was bedeutet für Sie Europa?

Eu­ropa ist für mich eine der tolls­ten Ideen der Neu­zeit. Seit ü­ber 70 Jah­ren kön­nen wir in­ner­halb der EU-Mit­glieds­staa­ten auf Frie­den zurück­bli­cken. Dazu ga­ran­tiert uns die EU Frei­heit, Si­cher­heit und Wohl­stand. Im glo­ba­len Wett­streit zwi­schen Russ­land, China und den USA kön­nen wir Eu­ropäer nur be­ste­hen, wenn wir uns mit un­se­ren ü­ber 500 Mil­lio­nen Ein­woh­nern zu­sam­mensch­ließen und ge­mein­sam für un­sere An­lie­gen strei­ten. Als ein­zelne Na­tion ha­ben wir keine Chan­ce. Ein of­fe­ner in­ne­r­eu­ropäi­scher Markt schafft Ar­beitsplätze und sorgt so für eine gute Zu­kunft. Wo se­hen sie be­son­dere Her­aus­for­de­run­gen für
 Eu­ro­pa? Eu­ropa ist das größte Frie­den­spro­jekt der Welt. Man muss al­ler­dings ein we­nig in die Ge­schichte schau­en, um zu se­hen, wo wir ei­gent­lich her­kom­men. Für die Ge­ne­ra­tio­nen, die nach 1989 ge­bo­ren sind, scheint das al­les weit weg zu sein und den­noch ist un­ser fried­vol­les Zu­sam­men­le­ben mehr denn je ge­fähr­det. Um den Zu­sam­men­halt als Zu­sam­menschluss von ei­genstän­di­gen Na­tio­nen auch in Zu­kunft zu ge­währ­leis­ten, müs­sen die Staa­ten Ver­ständ­nis für­ein­an­der we­cken. So hat die Aus­söh­nung mit dem Os­ten zu ei­ner gu­ten Freund­schaft zwi­schen vie­len Deut­schen und Po­len bei­ge­tra­gen. Um auch jen­seits des Pa­zi­fiks zwi­schen den USA, China und Russ­land statt­zu­fin­den, ist eine enge eu­ropäi­sche Zu­sam­men­ar­beit auf al­len Ebe­nen mehr als ge­bo­ten. Das be­trifft die EU als Wirt­schafts­ak­teur, aber auch als Ex­por­teur von Wer­ten und De­mo­kra­tie. Da­her ist mit­tel­fris­tig auch ü­ber zu ü­ber­le­gen, wie mehr Syn­er­gien zwi­schen den der­zeit 28 ver­schie­de­nen Ar­meen der Mit­glieds­staa­ten ge­nutzt wer­den kön­nen. Was wol­len sie kon­kret für die EU er­rei­chen? Wir müs­sen of­fen, ehr­lich und vor al­lem vor­ur­teils­frei darü­ber spre­chen, ob wir zu mehr Zu­sam­men­ar­beit im Be­reich des Mi­litärs kom­men wol­len. Ak­tu­ell leis­ten wir uns 27 Ar­meen, die alle ihr ei­ge­nes Equip­ment be­schaf­fen. Das ver­ur­sacht ho­he, ver­meid­bare Kos­ten und ver­hin­dert eine gute mi­litäri­sche Zu­sam­men­ar­beit der eu­ropäi­schen Part­ner. Der EU-Grenz­schutz muss neu ge­re­gelt und zu­kunfts­fest ge­macht wer­den. Nur wenn wir wis­sen wer bei uns lebt, kön­nen wir die Bür­ger Eu­ro­pas auch schüt­zen. Wer Frei­zü­gig­keit und Frei­heit im In­ne­ren will, braucht si­che­re, harte Gren­zen nach Außen. Wie ste­hen sie zu po­ten­zi­el­len EU-Mit­glieds­an­wär­tern Ak­tu­ell wich­ti­ger als die Dis­kus­sion, ob neue Na­tio­nen Mit­glie­der der EU wer­den sol­len, ist zu­erst die Fra­ge, wie wir die be­ste­hende Ge­mein­schaft zu­kunfts­fähig ma­chen. Dazu benöti­gen wir ein Mehr an Mehr­heits­ent­schei­dun­gen und we­ni­ger Ein­stim­mig­keits­ent­schei­dun­gen. Ein Land wie die Tür­kei, das un­ter Er­do­gan se­hen­den Au­ges in die Iso­la­tion läuft und zu ei­nem to­ta­litären Staat wird, teilt nicht die glei­chen Werte für die die Eu­ropäi­sche Union. Wir müs­sen da­her deut­lich sa­gen, dass die Tür­kei in die­sem Zu­stand und un­ter die­ser Führung kein Bei­tritts­kan­di­dat sein kann. Wel­ches Eu­ropäi­sche Pro­jekt wür­den Sie gerne be­schleu­ni­gen? Die Mi­gra­ti­ons­frage ist das Me­ga­thema der letz­ten drei­ein­halb Jah­re. Dort müs­sen wir schnel­ler zu nach­hal­ti­gen Lö­sun­gen kom­men als bis­her ge­sche­hen. Es darf bei der Mi­gra­ti­ons­frage nicht noch ein­mal zur kurz­zei­ti­gen Ü­ber­for­de­rung un­se­rer Sys­teme kom­men. Auf der eu­ropäi­schen Ebene muss es zu fes­ten Zu­sa­gen ü­ber die Ver­tei­lung und Stan­dards der Un­ter­brin­gung von Flücht­lin­gen kom­men. Wenn dies ge­schaf­fen ist, müs­sen auch die Außen­gren­zen bes­ser ge­schützt und ver­tei­digt wer­den. Denn ein of­fe­ner Bin­nen­markt in der EU, von dem alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger pro­fi­tie­ren, funk­tio­niert nur, wenn wir auf un­ser "Haus Eu­ro­pa" bes­ser auf­pas­sen.

vom 22.05.2019 | Ausgabe-Nr. 21A

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